Netzausbau

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Rückbau der Gasnetze – Das Ende der Duldungspflicht?!

12 NDAV und schon § 8 AVBGasV verpflichte(te)n im Rahmen der dort genannten Voraussetzungen Anschlussnehmer, das Anbringen und Verlegen von Leitungen nebst Zubehör für die Zwecke der örtlichen Versorgung auf deren Grundstücken unentgeltlich zu dulden. Man spricht von einer Solidargemeinschaft der Anschlussnehmer, die quasi als Gegenleistung für die Möglichkeit des Gasbezugs

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Der Ton macht die Musik – gerade beim Zutritt

Sie kennen das Problem: Jeder möchte Strom und Gas zu jeder Zeit verfügbar haben; und das möglichst kostengünstig. Sobald es aber daran geht, einem Nachbarn oder gar einer Person, die man nicht einmal kennt, durch Bereitstellen des eigenen Eigentums die gleichen Möglichkeiten zu eröffnen, fehlen jegliche Bereitschaft und jegliches Verständnis.

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Zutritt nicht für „irgendeine Person auf der Straße“ – Bestimmtheit von Zutrittsklagen

Netzbetreiber werden häufig mit dem Problem konfrontiert, dass sie gegen den Willen eines Eigentümers – etwa aufgrund von Infrastrukturbeschädigungen – Zutritt zu einem Grundstück benötigen. Hier stellen sich im Rahmen der gerichtlichen Geltendmachung eines Anspruchs auf Duldung des Zutritts regelmäßig eine Vielzahl von Fragen. Dies gilt insbesondere für die konkrete

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Kabinett stimmt NABEG-Novelle zu

Das Bundeskabinett hat dem Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (NABEG-Novelle) zugestimmt. Der Entwurf nebst Pressemitteilung ist auf der Seite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie veröffentlicht. Mit der Änderung einer Vielzahl von Vorschriften sollen „verschiedene Planungsstufen besser miteinander verzahnt, Fristen verschärft, überflüssige Verfahrensschritte gestrichen und vereinfachte Verfahren gestärkt“ werden, heißt

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EEG-Umlage sinkt

Nachdem sich die EEG-Umlage in den zurückliegenden Jahren eigentlich nur in eine Richtung verändert hat – nach oben (lediglich in 2015 und 2018 sank die Umlage um jeweils weniger als 0,1 ct/kWh gegenüber dem Vorjahr) – ist jetzt erstmals ein kräftigerer Rückgang zu verzeichnen. Die Übertragungsnetzbetreiber haben die EEG-Umlage auf

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Bodenschutz in Planung und Ausführung im Erdkabelbau…

… So lautete der Titel eines Expertenworkshops, den die Fachhochschule Südwestfalen und die Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn am 12.09.2018 in Soest im Rahmen eines Forschungsprojektes („Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung des Bodenschutzes in Planung und Ausführung von Maßnahmen sowie bei der Rekultivierung von Böden im Erdkabelbau“) veranstaltet haben. Durch die steigende

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Studie zur Auswirkung der Beschleunigung im Netzausbau auf den Umweltschutz

„Evaluierung des gestuften Planungs- und Genehmigungsverfahrens Stromnetzausbau im Hinblick auf seine Wirksamkeit für den Umweltschutz – juristisch, planerisch, technisch“ (FKZ 3715 41 114 0) – so der komplexe Name für ein nicht minder komplexes Projekt, welches Höch und  Partner aktuell gemeinsam mit Hitschfeld Büro für strategische Beratung GmbH und SWECO

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Kommentar zum beschlossenen Entwurf des neuen Planungsbeschleunigungsgesetzes

Liebe Leserinnen und Leser, auf den folgenden Kommentar unseres Projektpartners Hitschfeld Büro für strategische Beratung GmbH zum beschlossenen Entwurf des neuen Planungsbeschleunigungsgesetzes der Bundesregierung vom 18. Juli 2018 zum termin- und kostengerechten Planen und Bauen in den Bereichen Verkehr, Infrastruktur, Energie und Wohnen möchten wir Sie gerne hinweisen. 20180725 Büro

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Unzulässige Gebühren für Aufbruchgenehmigungen

Not macht bekanntlich erfinderisch. Die klammen Kassen haben viele Kommune in jüngster Zeit veranlasst, von den in ihrem Stadtgebiet tätigen Energie- bzw. Wasserversorgungsunternehmen Gebühren für Aufbruchgenehmigungen zu verlangen, wenn diese Arbeiten an den in der Straße verlegten Versorgungsleitungen durchführen. Dieser Praxis hat das VG Düsseldorf wie schon zuvor das VG

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EU-Kommission legt Regelungsvorschlag zur Änderung der Gasmarktrichtlinie vor

Die EU Kommission hat am 8. November 2017 einen Vorschlag zur Änderung der Gasmarktrichtlinie 2009/73/EG vorgelegt. Politischer Hintergrund für den Richtlinienvorschlag ist die Debatte um den geplanten Bau von Nord Stream 2. Die „Richtlinie 2009/73/EG über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt“ – wie sie mit vollem Namen heißt – ist

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